In einer gemeinsamen Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, GRÜNEN, SPD und UWG/KA haben wir am 11.11.2024 eine Gegendarstellung veröffentlicht.
Die Fraktionen von CDU, GRÜNEN, SPD und UWG/KA zeigen sich sehr verwundert über die Aussage, die Stadt Kaarst bzw. die Politik, hätte im Rahmen der Haushaltsberatungen den Zuschuss für den Rosenmontagszug gestrichen. Dies ist ausdrücklich nicht der Fall!
Der Stadtrat hat im Rahmen des Maßnahmenpakets zur Konsolidierung am 25.04.2024 die Verwaltung unter anderem beauftragt, „Reduktionspotentiale der Förderung Dritter Kultur – Zuschuss Karneval“ zu analysieren (Maßnahme HHK-63). Dabei sollten Gespräche mit allen derzeitigen Förderempfängern u.a. im Bereich Kultur geführt werden und im Durchschnitt mindestens 30 % Einsparung über alle Förderempfänger erreicht werden. Zu keinem Zeitpunkt wurde oder wird diskutiert, die Förderung komplett einzustellen!
Die Fraktionsvorsitzenden fordern die Verwaltung sowie die Bürgermeisterin auf, bis spätestens zur nächsten Sitzung des Stadtrats aufzuklären, wie es zu dieser falschen Behauptung gekommen ist und weshalb dem Verein „5 Aape“ empfohlen wurde, einen Antrag bei der Sparkassenstiftung zu stellen, obwohl der Zuschuss im Haushaltsentwurf 2025 enthalten ist.
Weiterhin betonen die Fraktionsvorsitzenden die Wichtigkeit und Notwendigkeit des Konsolidierungskurses, die nicht durch falsche Behauptungen und daraus resultierende Verunsicherung und Frust bei den Vereinen untergraben werden darf.
Unterzeichnet wurde die Gegendarstellung von Ingo Kotzian (Fraktionsvorsitzender CDU Kaarst), Dominik Broda (Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen Kaarst), Hildegard Kuhlmeier (Fraktionsvorsitzende SPD Kaarst) und Anja Rüdiger (Fraktionsvorsitzende UWG/KA).