CDU Stadtverband Kaarst-Büttgen, Januar 2025
Christian Horn-Heinemann
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Mitglieder der CDU,
sehr verehrte Gäste,
Das Wichtigste zuerst: Aus ganzem Herzen wünschen wir Ihnen ein gesundes, gutes und erfolgreiches Jahr 2025.
Ich freue mich Sie alle heute zu unserem traditionellen Neujahrsempfang begrüßen zu dürfen, um mit Ihnen auf unser aller Wohl anzustoßen und Ihnen einen informativen, entspannten und schönen Abend zu gestalten. Danke für Ihr Kommen.
Liebe Gäste, heute sind zwei herausragende Persönlichkeiten unserer Partei aus Berlin unter uns:
Herr Dr. Carsten Linnemann, seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages, seit 2010 Mitglied im Landesvorstand der NRW CDU, seit 2013 Mitglied im
Bundesvorstand und seit 2023 Generalsekretär der CDU Deutschlands, der als einer der prägenden Köpfe der Union kluge Antworten auf die anspruchsvollen Herausforderungen unserer Zeit formuliert und ausgearbeitet hat und diese maßgeblich als Kommissionsvorsitzender in unserem im letzten Jahr beschlossenen Grundsatzprogramm hat einfließen lassen.
Und Ansgar Heveling, unserem Bundestagsmitglied, der seit Jahren als eine verlässliche und starke Stimme unseren Wahlkreis in Berlin vertritt. Du bist ein Mann der Tat, der das Vertrauen der Menschen hier vor Ort zurecht gewonnen hat – nicht durch große Worte, sondern durch Bürgernähe und verlässliches Handeln.
Beide stehen für das, was unsere Partei seit jeher ausmacht: Verantwortung, Tatkraft und der unerschütterliche Wille, das Leben der Menschen in unserem Land zum Besseren zu gestalten.
Herzlich willkommen.
Wir sind sehr gespannt auf das, was Sie uns, lieber Carsten Linnemann, heute zu sagen haben.
Der Beginn des neuen Jahres lädt uns ein, innezuhalten, nachzudenken und den Blick auf das zu richten, was vor uns liegt.
Dieses Jahr 2025 wird ein ganz besonderes und bedeutsames Jahr werden, für unser Land, unsere Heimat und unsere Partei. Ich bin davon überzeugt, wir müssen uns auf allen Ebenen -Bund – Land und Stadt – neu orientieren, um unsere Demokratie und unsere Werte kämpfen, weil die Welt sich dramatisch und galoppierend verändert. Ein Ende ist nicht abzusehen.
Wir erleben eine Welt:
- deren bisheriges Wertefundament sich immer mehr aufzulösen scheint,
- in der international unsere bisherigen Ordnungs- und Machtgefüge nicht mehr zu halten scheinen,
- in denen sich in Europa und in Deutschland neue politische Blöcke bilden und mit Gewalt, Egoismus und Unmenschlichkeit Bahn brechen
- und unsere Demokratien großen Belastungen ausgesetzt sind und infrage gestellt werden.
Wir erleben ein Deutschland,
- das dringend auf eine neue Orientierung und auf eine durchsetzungsstarke und werteorientierte Führung wartet, die verlorengegangenes Vertrauen und wirtschaftliche Strahlkraft wieder aufbaut und die politisch extremen Ränder von rechts und links durch authentisches politisches Handeln zurückdrängt.
Wir erleben unsere Heimat Kaarst,
- die nach 5 Jahren des weitgehenden Stillstandes und leerer Kassen, vieler verpasster Möglichkeiten, oft schwacher Führung und weitgehender Orientierungslosigkeit dringend wieder auf die
Erfolgsspur kommen muss.
Die Bundestagswahl in wenigen Wochen wird eine Richtungswahl für Deutschland. Sie wird entscheiden, ob wir die Stagnation der vergangenen drei Jahre der Ampelkoalition verlassen und die Stärke aufbringen, die Herausforderungen unserer Zeit mit Weitsicht und Entschlossenheit anzugehen.
Die Menschen in unserem Land erwarten von uns keine leeren Versprechungen, sondern klare Visionen für die Zukunft: unter anderem eine stabile, zukunftsorientierte Wirtschaft, die Sicherung Deutschlands als Industriestandort und sichere Arbeitsplätze, eine nachhaltige Energiepolitik, eine starke innere Sicherheit und eine verlässliche Außen- und Bildungspolitik. Nur das sichert unseren Lebensstandard und die finanziell sichere Zukunft.
Lieber Herr Dr. Linnemann, unter Ihrer maßgeblichen Führung haben wir als Bundespartei diesen Anspruch erneuert. Sie mahnen zu Recht, dass wirtschaftliche Stabilität die Grundlage unseres Wohlstandes ist und dass wir keine Zeit verlieren dürfen, die Herausforderungen des Fachkräftemangels, der Digitalisierung und der Energiewende mit Mut und Pragmatismus anzugehen.
Aber wiegen wir uns nicht in Sicherheit. Die Bundestagswahl wird jenseits aller flüchtigen Umfrageergebnisse keine leichte Wahl und kein Selbstläufer, das spüren wir alle. Selbst das Ausland versucht so stark wie nie, massiven Einfluss auf die Wahl zu nehmen. Aber wir haben die Stärke, die Erfahrung, die Kompetenz und die Leidenschaft, um den Menschen zu zeigen: Die CDU ist die beste Wahl für ein stabiles, starkes und erfolgreiches Deutschland. Das spüre ich in den vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern hier in Kaarst und das macht große Hoffnung.
Nach dem 24. Februar wird unsere ganze Aufmerksamkeit und Kraft der Kommunalwahl im September gewidmet sein. Hier vor Ort, in der Kommunal- und Kreispolitik wird sichtbar, was Politik wirklich bedeutet: Direkte Verantwortung für die Lebensqualität der Menschen:
Hier entscheidet sich maßgeblich,
- wie wir wohnen und unser Kaarst auch baulich so ansprechend entwickeln, dass man sich wohlfühlen kann und auch in Zukunft gerne hier lebt, gerade auch in bezahlbarem Wohnraum.
- wie wir arbeiten und wie sich unsere heimische Wirtschaft so entwickelt, dass sie gesund zum Wohl und Nutzen aller dienen kann.
- ob wir uns wohlfühlen uns unsere Talente ehrenamtlich einsetzen,
Hier entscheidet sich maßgeblich,
- welche Sport-, Kultur- und Freizeitmöglichkeiten geboten werden und wie gepflegt unsere Umgebung ist,
- wie sehr wir unseren heimischen Mittelstand als Rückgrat unserer Wirtschaft wertschätzen und pflegen,
- und ob wir unseren Jugendlichen attraktive Ausbildungs- und Berufsperspektiven bieten,
- mit welcher Wertschätzung und mit welchen konkreten Angeboten wir unsere Familien, unsere Kinder in ihrer Betreuung, bei Bildung und Erziehung unterstützen, ausreichende und ansprechend gute Schulen haben, in denen man mit Freude lernt,
- und unseren älteren Mitmenschen das Leben leichter machen.
Hier entscheidet sich,
- wie wir immer mehr, meine Damen und Herren, von einer Stadtgesellschaft zu einer Stadtgemeinschaft werden, in der sich auch die Verwaltung eingebunden fühlt, die all das, was die Politik beschließt, als Dienst an den Menschen umzusetzen hat und Wertschätzung erfährt für all das, was sie gut macht.
- Und last but not least, hier entscheidet sich maßgeblich, wie wir diese Stadt finanziell wieder nachhaltig gesund machen und erhalten. Denn auf Dauer kann man nur das ausgebe, was man hat. So geht es jedem von uns.
Kaarst ist eine Stadt, die bisher von wirtschaftlicher Stärke, von kultureller Vielfalt und hoher Lebensqualität geprägt war und ein hervorragendes Image hatte.
Diese Vorzüge der vergangenen Jahre traten leider schleichend in den Hintergrund mit fatalen Folgen für die Menschen.
Gute Kommunalpolitik ist darauf ausgerichtet, die ganz konkreten Probleme im Alltag des Zusammenlebens vor Ort zu lösen, Visionen zu entwickeln, sie zielgerichtet umzusetzen und finanzieren zu können. Daran fehlt es in den letzten vier Jahren für viele sichtbar.
Es wird höchste Zeit, dass diese Problemlösungen wieder zu unserem Kerngeschäft in enger Abstimmung von Politik und Verwaltung werden. Denn Zögern und Zaudern bedeutet in der Kommunalpolitik eben nicht nur Stagnation, sondern im interkommunalen Wettbewerb bald auch Rückschritt.
Die Menschen verstehen unter dem Stichwort „Haushaltskonsolidierung“ auch, dass auch einmal schmerzhafte Wahrheiten über liebgewonnene Errungenschaften dazugehören können. Diese Wahrheiten müssen jedoch klar benannt, erklärt und in den Zusammenhang der städtischen Gesamtüberlegungen gebracht und kommuniziert werden.
Vogel-Strauß-Politik und Verantwortung auf andere zu schieben, endet zwangsläufig im Desaster. Davor müssen wir Kaarst zukünftig bewahren.
Deshalb werden der neue Bürgermeister und die regierungstragenden Ratsfraktionen große Aufgaben vor sich haben und diese zielgerecht angehen. Und dies mit der Mentalität, wie man hier im Rheinland treffend sagt: „Net kalle – donn!“ oder „einfach mal machen“, wie Carsten Linnemann seinen Podcast titelt.
Das ist ein Versprechen, dass wir Ihnen hier und heute öffentlich geben. Wir werden für die Menschen da sein, ihnen aktiv zuhören, ihre Anliegen in unser politisches Handeln einbeziehen und sie nicht mit Worthülsen und leeren Versprechungen abspeisen, meine Damen und Herren.
Die Auseinandersetzung über die besten Lösungen kann und muss mit Zuspitzungen und Schärfe in der Sache geführt werden; unterschiedliche Positionen und bestehende Missstände müssen deutlich gemacht und benannt werden. Falschbehauptungen und undifferenzierte Lösungsansätze auf komplexe Problemlagen müssen aufgedeckt und konkretisieret werden.
Bald werden auch die Wählerinnen und Wähler erkennen können, wer echte Inhalte und umsetzbare Ideen für Kaarst anbietet und wer sich lediglich in Versprechungen hüllt, ohne die Fähigkeit für eine Umsetzung mitzubringen.
All das verträgt unsere Demokratie und mehr noch, sie braucht geradezu diesen Wettstreit der Ideen. Er muss jedoch mit Respekt und mit Anstand geführt werden.
Eine Demokratie, und das müssen wir uns immer wieder neu sagen und leben, benötigt klare Spielregeln – und Menschen, die sie anerkennen und akzeptieren, auch wenn Ihnen z.B. Abstimmungen oder Entscheidungen einmal nicht gefallen.
Verunglimpfungen, Einschüchterungen, persönliche Beleidigungen bis hin zu strafrechtlich relevanter übler Nachrede sind immer völlig unakzeptabel.
All das darf bei uns keinen Platz haben, weil es Gift ist für den politischen Diskurs und am Ende Gift für unsere Demokratie. Lassen wir das in Kaarst zukünftig nicht mehr zu. Gehen wir gemeinsam und mit gutem Beispiel voran.
Wir haben eine Beispielfunktion, meine Damen und Herren. Politisches Engagement soll Freude machen. Es liegt an uns, dies vorzuleben. Dann werden uns viele folgen.
Wir als CDU und größte Fraktion tragen in Kaarst eine große Verantwortung. Wir müssen diese Stadt für die kommenden Generationen lebenswert, stark und sicher zu erhalten. Dafür stehen wir ein – mit klaren Vorstellungen, mit durchdachten und nachhaltigen Konzepten, mit einer breiten Fachkenntnis und viel Leidenschaft für diese Stadt, meine Damen und Herren.
2025 und die kommenden Jahre werden uns viel abverlangen, aber es gibt keinen Grund zur Resignation – im Gegenteil. Wir haben als CDU die Stärke, die Kompetenz und den unbedingten Willen, die Herausforderungen anzunehmen und gemeinsam zu meistern.
Lieber Herr Dr. Linnemann, lieber Ansgar, wir stehen geschlossen hinter euch und werden alles tun, um euren – unseren Wahlkampf im Februar zu einem großen Erfolg zu machen und dies im September auch für Kaarst sie Weichen neu stellen.
Zum Abschluss möchte ich eine wichtige Wahrheit mit Ihnen teilen:
Politik ist nicht nur das Ringen um notwendige Macht, sondern vor allem die Gestaltung von Verantwortung. Sie lebt vom Vertrauen der Menschen in ihre Vertreter und damit auch einer guten und vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen Verwaltungsführung und Politik mit offenem Ohr für die Belange der Bürgerinnen und Bürger.
Sinnbildlich für solch erfolgreiches Verwaltungshandeln und der Kunst politischer Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen Kreis und ihren Städten steht für mich unser langjähriger Vollblutverwaltungschef Landrat Hans-Jürgen Petrauschke. Er ist für Viele ein Beispiel, auch für mich. Herzlichen Dank für ihr unermüdliches Engagement für die Menschen, lieber Herr Petrauschke.
Ich danke Ihnen allen – für Ihr Interesse, vor allem auch den vielen ehrenamtlich Tätigen in Kaarst für ihren Einsatz, ihre Leidenschaft für die Menschen, für ihr Beispiel und für ihr Vertrauen.
Lassen Sie uns gemeinsam dieses Jahr 2025 zu einem Jahr des Erfolges machen – für unser Land, für die CDU, für unsere Heimatstadt Kaarst, für den Rhein-Kreis Neuss und für jeden von uns.